Datenschutz-Aufsicht Bayern: Das Machbare effektiv durchsetzen

[IITR – 21.6.16] Der Chef des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat sich in den vergangen fünf Jahren seiner Tätigkeit ein ganz eigenes Profil erarbeitet. Auf sein Konto gehen die kreativen anlasslosen Kontrollen von Unternehmen, die er möglichst in Kooperation mit weiteren Aufsichtsbehörden durchführt. Es geht ihm darum, das Machbare möglichst effektiv durchzusetzen. So folgen den gemeinsamen Entschließungen der Datenschutzaufsichtsbehörden Taten. Die nächste kooperative Kontrolle steht für den Herbst an. Sie wird „Wearables“ aus dem Gesundheitsbereich auf das Korn nehmen. Fünf bis sechs Datenschutzbehörden wollen sich der Prüfung anschließen.

16 Mitarbeiter zählt seine kleine Behörde und Thomas Kranig setzt alles daran, mit diesen wenigen Mitarbeitern möglichst viele Unternehmen zu erreichen. Gleichwohl hofft er darauf, dass der Bayerische Landtag ihm im nächsten Haushalt acht neue Stellen zur Verfügung stellt. Als Kranig 2011 gefragt wurde, ob er die Behörde für Datenschutzaufsicht aufbauen wolle, war Datenschutz für ihn ein völlig neues Thema. „Ich hatte davor nichts damit zu tun gehabt“, erzählt er. „Ich wusste nicht, wie spannend das ist. Das hat mich mächtig überrascht. Diese Vielfältigkeit: es gibt keinen Lebensbereich, der nicht betroffen ist.“

Kranig war zuvor Verwaltungsrichter in Ansbach gewesen und hatte sich zum Mediator weitergebildet. Er glaubt, dass man wohl deshalb auf ihn aufmerksam wurde. Als ehemaliger Verwaltungsrichter vermisst er, dass im Datenschutzrecht „vieles nicht so rechtsklar und rechtsbestimmt ist, wie ich das früher hatte“. Aber wenn man entscheidende Fälle mitgestalten könne, sei das „auch etwas Schönes“, fügt er hinzu.

Pragmatischer Umgang mit den Unternehmen

Aus seiner früheren Tätigkeit hat er die pragmatische Denkart mitgenommen, entscheiden zu wollen, ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hat ...

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