BSG: Betrieb einer Solaranlage kann Elterngeld mindern

BSG: Betrieb einer Solaranlage kann Elterngeld mindern

21. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Die Klägerin bezog neben ihrem Gehalt aus einer abhängigen Beschäftigung Gewinneinkünfte aus dem Betrieb einer Solaranlage. Der beklagte Landkreis berechnete deshalb das Elterngeld für ihr im August 2013 geborenes Kind auf der Grundlage des letzten steuerlichen Veranlagungszeitraums, dem Jahr 2012. Die Einkünfte der Klägerin im Jahr 2013 blieben damit außer Betracht.

Anders als die Vorinstanzen hat der 10 ...

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