Ausgewogene IT-Verträge

Wir sind im IT-Recht tätig, dem dynamischsten aller Rechtsbereiche! Wir beraten die boomende und sich ständig selbst disruptierende IT-Branche! Eigentlich kaum zu glauben, dass manchmal auch in unserem Job Langeweile aufkommen kann. Aber es gibt zumindest eine Sache, die relativ schnell zur Routine wird: Vertragsverhandlungen.

Obwohl sich (IT-)Vertragsverhandlungen im Detail natürlich stark unterscheiden (sowohl bezogen auf die Vertragsinhalte als auch auf den Verlauf der Verhandlung), läuft in der Praxis meist das exakt gleiche Spielchen ab:

  • Schritt 1: Vertragspartei 1 gibt das Vertragsdokument vor. Es enthält Regelungen, die Vertragspartei 2 mehr oder weniger stark benachteiligen.
  • Schritt 2: Vertragspartei 2 überarbeitet das Vertragsdokument so, dass aus den nachteiligen Regelungen „vorteilhafte“ Regelungen werden.
  • Schritt 3: Die Vertragsparteien „überarbeiten“ und „kommentieren“ das Dokument mehr oder weniger konstruktiv in ihrem Sinne und schicken es sich hin und her.
  • Schritt 4: Es kommt zur eigentlichen Vertragsverhandlung, um diejenigen strittigen Punkte zu klären, die sich in Schritt 3 nicht klären ließen.

Nach Schritt 4 sieht zwar jeder IT-Vertrag anders aus, weil die Formulierungen immer wieder neu und anders sind. Die in den Schritten 3 und 4 ausgetauschten Argumente sind sich aber immer recht ähnlich, und die Ergebnisse sinngemäß ebenfalls.

Die Schritte 1 bis 4 sind für IT-Anwälte meist kein schlechtes Geschäft, vor allem dann nicht, wenn sie nach Aufwand abrechnen (was die meisten tun). Das Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag hält sich jedoch in engen Grenzen.

Wir freuen uns deshalb sehr, dass der Bitkom das Thema der „Vertragsverhandlungs-Standards“ aufgegriffen und die „Praxishilfe Ausgewogene Vertragskonzepte“ (54 S. PDF) entwickelt hat ...

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