Haftungsverteilung bei Parkplatzunfälle

von Michael Schmidl

Park­plat­zun­fälle sind für die Be­tei­lig­ten in der Re­gel be­son­ders är­ger­lich, da die Ver­si­che­rer oft­mals ohne nä­here Be­grün­dung le­dig­lich 50 % des gel­tend ge­mach­ten Scha­dens re­gu­lie­ren und nur dar­auf ver­wei­sen, dass ge­rade auf Park­plät­zen er­höhte Sorg­falts­an­for­de­run­gen an alle Ver­kehrs­teil­neh­mer ge­stellt wer­den. Hinzu kommt dann noch, dass auch die Ge­gen­seite 50 % des ihr ent­stan­de­nen Scha­dens gel­tend macht und da­mit re­gel­mä­ßig eine Rück­stu­fung in der Kraft­fahrt­haft­pflicht­ver­si­che­rung (KH) ein­her­geht. Den Ein­wand, man wäre vor der Kol­li­sion noch zum Ste­hen ge­kom­men und man könne “sich ja schließ­lich nicht in Luft auf­lö­sen”, hat man bis­her im Ge­richts­saal ebenso we­nig gel­ten las­sen wie den­je­ni­gen des ge­tun­nel­ten Ver­tei­di­gers ge­gen­über dem schwung­voll auf­lau­fen­den Stür­mer auf dem Fuß­ball­platz. Foul!

Auch die Ober­ge­richte ha­ben re­gel­mä­ßig eine Haf­tungs­ver­tei­lung 1 : 1 vor­ge­nom­men und die Pra­xis der KH-​Versicher ex­pli­zit ge­bil­ligt. Be­grün­dung: Ge­rade dann, wenn sich der Un­fall in ei­nem en­gen zeit­li­chen und räum­li­chen Zu­sam­men­hang mit dem Zu­rück­set­zen ei­nes Kraft­fahr­zeu­ges er­eig­net hat, sollte es nicht dar­auf an­kom­men, ob das zu­rück­set­zende Fahr­zeug vor der Kol­li­sion noch zum ste­hen kam. Nur dann, wenn das zu­nächst zu­rück­set­zende Fahr­zeug be­reits län­gere Zeit vor der Kol­li­sion ge­stan­den ist, sollte der ge­gen den rück­wärts Fah­ren­den spre­chende An­scheins­be­weis nicht mehr grei­fen. Die­ser Um­stand war je­doch re­gel­mä­ßig kaum zu be­wei­sen, zu­mal die ge­richt­lich be­stell­ten Sach­ver­stän­di­gen auf­grund des — mit Blick auf die re­gel­mä­ßig ge­rin­gen Ge­schwin­dig­kei­ten — nicht son­der­lich aus­ge­präg­ten Scha­dens­bil­des oft be­reits nicht fest­stel­len konn­ten, dass ein Fahr­zeuge über­haupt stand, ge­schweige denn wie lange ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK