ZIGEUNER!

von Carsten Krumm

ZIGEUNER! von Carsten Krumm, veröffentlicht am 18.06.2016

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"Zigeuner!" hatte der betrunkene Angeklagte geschrien. Nicht freundlich, nicht schön. Aber auch strafbar wegen Beleidigung? Das OLG Hamm hatte da seine Zweifel und hat dem AG für die zweite Verfahrensdurchführung einen Katalog an die Hand gegeben, der sorgsam abzuarbeiten ist:

Leitsätze: 1. Der Begriff "Zigeuner" stellt im deutschsprachigen Raum grundsätzlich eine Fremdbezeichnung für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe dar; es handelt sich nicht um einen Begriff, der allein die Bedeutung eines Schimpfwortes hat. 2. Vor diesem Hintergrund bedarf es zur Feststellung, ob die Verwendung dieser Bezeichnung auch den Tatbestand des § 185 StGB erfüllen kann, u.a. Feststellungen dazu, in welchem Zusammenhang die Äußerung gefallen ist, welcher Abstammung der Geschädigte ist und weiterer Feststellungen zum Kulturkreis des Angeklagten. Tenor: Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an eine andere Abteilung des Amtsgerichts – Strafrichter – Detmold zurückverwiesen.

G r ü n d e :

I.

Das Amtsgericht – Strafrichter – Detmold hat den Angeklagten durch Urteil vom 25. Januar 2016 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 10 € verurteilt.

Dabei hat das Amtsgericht zur Sache folgende Feststellungen getroffen:

"Der Angeklagte hatte Alkohol konsumiert. Er äußerte mehrfach gegenüber dem Geschädigten die Worte "Zigeuner". Auch im Beisein von Polizeibeamten trommelte er an die geschlossene Wohnungstür des Geschädigten und schrie mehrfach die Bezeichnung "Zigeuner"."

Ferner lautet es in der Beweiswürdigung des Urteils wie folgt:

„Der Angeklagte hat sich eingelassen, dass der Zeuge ihn 2 Wochen zuvor geschlagen habe ...

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