Rechenfehler des Gerichts: Morprozess muss wiederholt werden

von Udo Vetter

Das Landgericht Köln muss einen umfangreichen Mordprozess komplett neu aufrollen. Wegen Schludrigkeit. Oder eines peinlichen Rechenfehlers. Jedenfalls haben die Richter die Frist nicht eingehalten, innerhalb der sie das Urteil zu Papier bringen müssen.

Wie lange sich ein Gericht nach der Urteilsverkündung mit dem schriftlichen Urteil Zeit lassen darf, ist in § 275 StPO geregelt. Die Vorschrift hat ihre Tücken, wie der aktuelle Fall zeigt. Das Urteil wurde am 25. August 2015 nach 30 Hauptverhandlungstagen verkündet. An diesem Tag begann die sogenannte Urteilsabsetzungsfrist. Diese verlängert sich in Abschnitten, je länger die Verhandlung gedauert hat ...

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