OLG Saarbrücken: Verurteilung wegen Rotlichtverstoß erfordert genaue Angaben zur Örtlichkeit

von Alexander Gratz
Rudolpho Duba / pixelio.de

Das AG hat den Betroffenen wegen eines (qualifizierten) Rotlichtverstoßes verurteilt. Aus dem Urteil ergibt sich, dass mehrere Fahrzeuge – u. a. ein Polizeifahrzeug – in einer Schlange vor einer rot leuchtenden Lichtzeichenanlage standen. Der Betroffene fuhr an der Fahrzeugschlange links vorbei, um links abzubiegen. Dabei habe er eine weitere, ca. drei Sekunden lang rot zeigende Lichtzeichenanlage passiert. Diese Angaben genügten dem OLG Saarbrücken nicht. Es ergebe sich aus dem Urteil zwar, dass sich an der Örtlichkeit zwei Ampeln befinden, nicht aber deren genaue Position oder ob der Betroffene in einen durch eine Ampel gesicherten Bereich eingefahren ist. Auch erfordere die Annahme eines qualifizierten Verstoßes, also dass das Rotlicht zum Zeitpunkt des Überfahrens der Haltelinie länger als eine Sekunde andauerte, bei einer Schätzung durch Zeugen, auch Polizeibeamte, eine besonders sorgfältige Beweiswürdigung. Eine Schätzung der verstrichenen Zeit auf Grund eines Zeitgefühls genüge dem nicht (Beschluss vom 05.11.2015, Az. Ss (BS) 76/2015 (44/15 OWi)).

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 10. Juli 2015 mit den zugrunde liegenden Feststellungen a u f g e h o b e n und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das Amtsgericht Saarbrücken z u r ü c k v e r w i e s e n.

Gründe:

I.

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 10.07.2015 wegen fahrlässiger Mißachtung des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage eine Geldbuße in Höhe von 200,– € verhängt und eine Fahrverbot von einem Monat angeordnet.

Gegen dieses Urteil hat der Betroffene mit Schriftsatz seines Verteidigers vom 10. Juli 2015 – eingegangen beim Amtsgericht am selben Tag – Rechtsbeschwerde eingelegt, die der Verteidiger nach am 16.07 ...

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