Jetzt auch OLG Stuttgart: AdBlocker sind rechtmäßig

von Arno Lampmann

Jetzt auch OLG Stuttgart: AdBlocker sind rechtmäßig

Von Arno Lampmann, 17. Juni 2016

Im November 2015 hatten wir über einen wichtigen vom Springer-Verlag eröffneten Kriegsschauplätzen gegen so genannte Ad-Blocker berichtet.

Was sind AdBlocker?

AdBlocker dienen der Unterdrückung von Werbung auf Webseiten, ein sogenannter Werbeblocker. Sie ermöglichen dem Anwender, Online-Werbung zu verstecken und Werbeelemente gar nicht erst aus dem Web herunterzuladen. AdBlocker sind als Erweiterung für verschiedene Browser, wie zum Beispiel Mozilla Firefox, Mozilla Firefox Mobile, Google Chrome und Opera erhältlich.

Der Springer-Verlag hält AdBlocker für unzulässig

Die WELTN24 GmbH hatte ohne vorherige Abmahnung über ihre Anwälte Lubberger Lehment beim Landgericht Stuttgart gegen die Entwickler von „blockr“ einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Es wurde beantragt, den Entwicklern der App zu untersagen, ein Softwareprogramm anzubieten, zu bewerben, zu pflegen, oder zu vertreiben oder anbieten, bewerben, pflegen oder vertreiben zu lassen, das Werbeinhalte auf den Seiten www.welt.de einschließlich deren mobiler Ausgabe unterdrückt.

Das Oberlandesgericht Stuttgart: AdBlocker sind zulässig

Das Landgericht Stuttgart hatte diesen Antrag per Urteil vom 10.12.2015 (LG Stuttgart, Urteil v. 10.12.2015, Az. 11 O 238/15) zurückgewiesen. Die Kammer war der Auffassung, dass kein Unterlassungsanspruch wegen einer unlauteren gezielten Behinderung nach § 4 Nr. 10 UWG gegen die Entwickler von „blockr“ ersichtlich sei ...

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