VG München: Vertriebsverbot für Großmetzgerei Sieber in Geretsried bleibt bestehen – Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

VG München: Vertriebsverbot für Großmetzgerei Sieber in Geretsried bleibt bestehen – Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

16. Juni 2016 by klauskohnen

Das Unternehmen Sieber aus Geretsried darf weiterhin keine Produkte in den Verkehr bringen. Mit Beschluss vom heutigen Tag hat die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts München einen Eilantrag gegen die am 28. Mai 2016 vom Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen ausgesprochene Anordnung eines umfassenden Vertriebsverbots für sämtliche Produkte abgelehnt (M 18 S 16.2409). Die gerichtliche Entscheidung erging mit dem Einverständnis der Beteiligten erst heute, da diese sich vorab entsprechende Äußerungs- und Begründungsfristen erbeten hatten.

Anlass für das Einschreiten des Landratsamts war die Feststellung eines bestimmten Listerientyps in Produkten des Unternehmens, der laut den zuständigen Fachbehörden mit hoher Wahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit Listerioseausbrüchen im süddeutschen Raum stehe ...

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