Zur (geplanten) Reform des Bauvertragsrechts

von Sebastian Thierau

Zur (geplanten) Reform des Bauvertragsrechts

Die Baubranche zählt zweifellos zu den größten und wichtigsten Wirtschaftszeigen der Bundesrepublik Deutschland. Dies wird nicht zuletzt mit Blick auf die vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. regelmäßig veröffentlichten Zahlen belegt (vgl.: www.bauindustrie.de). Dort wird davon ausgegangen, dass allein im vorangegangenen Jahr 2015 nahezu 10 % des deutschen Bruttoinlandsproduktes für Baumaßnahmen verwendet wurden, was wiederum einer Summe von nahezu 300 Milliarden Euro entspricht.

Umso mehr mag demgegenüber der Blick in das Bürgerliche Gesetzbuch überraschen, als dort festgestellt werden kann, mit welch geringer Anzahl an Normen des Werkvertragsrechtes der deutsche Gesetzgeber bis dato die überdies stetig zunehmende Komplexität von Bauvorhaben und der dortigen Vertragsbeziehungen regelt. Bereits seit Jahren ist das deutsche Werkvertragsrecht in juristischen Fachkreisen im Hinblick auf eine rechtssichere Abwicklung von Bauvorhaben dabei Gegenstand von Kritik und zahlreicher Reformvorschläge gewesen.

Nunmehr findet diese Kritik auch auf höchster bundespolitischer Ebene Gehör und eine der wohl umfangreichsten Reformen des deutschen Werkvertragsrechtes scheint zunehmend Form anzunehmen. Auf Grundlage eines Referentenentwurfes unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz und für den Verbraucherschutz hat die Bundesregierung am 11. März 2016 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechtes beschlossen. Die erste Beratung im Bundestag fand am 10. Juni 2016 statt.

Der Problem- und Zielbeschreibung des Gesetzentwurfes kann dabei entnommen werden, dass (nun) auch die Bundesregierung die Auffassung vertritt, dass das geltende Werkvertragsrecht mit Blick auf die unterschiedlich möglichen Vertragsgegenstände sehr allgemein gehalten und für die komplexen, auf eine längere Erfüllungszeit angelegten Bauverträge häufig nicht detailliert genug sei ...

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