Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden

von Anna Schumann

Wir haben eine Anleitung zum rechtskonformen Umgang mit User-Beschwerden auf Plattformen verfasst. Erklärt wird insbesondere das abgestufte Prüfungsverfahren des BGH samt Beispielen, wie man als Betreiber mit potentiell rechtswidrigem Content umgeht.

Inhaltsübersicht
I. Grundlagen zur Plattformhaftung bei Rechtsverletzungen der User
II. Haftung von Host-Providern
1. Prüfungsablauf bei Beanstandung von Inhalten
2. Abwägungskriterien für das Prüfungsverfahren
a. Hinweis auf konkrete Rechtsverletzung
b) Angemessenheit der Frist zur Stellungnahme
c) Erkenntnismöglichkeiten des Plattformbetreibers
d) Anforderungen an die Substantiierung der Stellungnahmen
e) Erweiterte Prüfpflichten nach festgestellten Rechtsverletzungen
3. Anwendungsbeispiele
a) Persönlichkeitsrecht
b) Urheberrecht
c) Wettbewerbsrecht
d) Markenrecht
III. Host-Provider, der sich fremde Inhalte zu eigen macht
IV. Host-Provider mit gefahrgeneigtem Geschäftsmodell
V. Umgang mit Zweifelsfällen

I. Grundlagen zur Plattformhaftung bei Rechtsverletzungen der User

Viele Plattformen bieten ihren Nutzern die Möglichkeit, mit anderen Nutzern über das öffentliche Posten von Inhalten zu kommunizieren.

Beispiel: Posten von Kommentaren, Statusmeldungen, Bildern oder Videos auf öffentlich zugänglichen Internetseiten, z.B. Facebook, Instagram, Foren

Die Plattformen kommen dabei mit zahlreichen Rechtsgebieten in Berührung. Die meisten dieser Regelungen haben gemein, dass sie vom Plattformbetreiber zumindest ein System zur Erkennung und Beseitigung rechtsverletzender Inhalte fordern.

In welches Haftungssystem eine Plattform einzuordnen ist, richtet sich entscheidend danach, ob sie als reiner Host-Provider einzustufen ist oder als Host-Provider, der sich fremde Inhalte zu eigen macht ...

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