OLG Bamberg zu wesentlichen Produktinfos im Werbeprospekt

von Maik Sebastian

Maik Sebastian:

Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Bamberg muss ein Unternehmen, das in Prospekten für seine Küchen wirbt, die genaue Hersteller- und Typenbezeichnung der Elektrogeräte mit angeben (Beschl. v. 11.03.2016, Az. 3 U 8/16).

Die Beklagte betreibt Möbelhäuser und wurde von dem Kläger, einem eingetragenen Wettbewerbsverein, wegen unzureichend gekennzeichneter Werbung auf Unterlassung in Anspruch genommen. In einem Jubiläumsprospekt warb das Unternehmen mit Komplettküchen, ohne die Hersteller- und Typenbezeichnung der mit den Küchen angebotenen Elektrogeräte (z.B. Backofen und Kühlschrank) zu nennen.

Elektrogeräte ohne Herstellerangaben

Bereits in der ersten Instanz wehrte sich die Beklagte damit, dass die Waren nicht so angeboten würden, dass ein durchschnittlicher Verbraucher das Geschäft habe abschließen können. Daher seien die wesentlichen Angaben auch noch nicht anzugeben. Der Verbraucher müsse noch weitere Informationen einholen, da er z.B. auch keine Kenntnis von der Innenausstattung oder den Maßen der Küche habe.

Das Landgericht Würzburg bejahte entgegen ihrer Ansicht eine Irreführung, da der Verbraucher in die Lage versetzt werden soll, eine informationsgeleitete Entscheidung zu treffen. Die Typenbezeichnung sei erforderlich, um die Geräte zweifelsfrei zu identifizieren und den Verbraucher in die Lage zu versetzen, sie mit anderen Geräten zu vergleichen und auch noch andere Eigenschaften als die in der Werbung angegebenen, etwa durch eine Internetrecherche, in Erfahrung zu bringen.

Die Beklagte legte gegen die Entscheidung Berufung ein, da sich der potenzielle Kunde anhand des Prospekts nicht ernsthaft mit dem Angebot beschäftigen könne. Er wisse noch nicht einmal, ob die Küche überhaupt in seine Räumlichkeiten passe und ob die Ausstattung geeignet sei. Daher nehme er auf dieser Basis auch keine Vergleiche mit anderen Geräten vor ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK