Die Strategien der Rechtsunsicherheit - Teil 6: Die Auslegungsregeln - Freiraum für kreative Rechtsanwendung und anything goes

Nachdem Sie auf der letzten Station der Reise durch die Strategien der Rechtsunsicherheit die besonderen Möglichkeiten der Verunsicherung kennengelernt haben, die Änderungen von Gesetzen zu bieten haben, erreichen wir heute gewissermaßen einen Vorposten des Archipels der verunsichernden Inhalte. Wie sollte eine Rechtsordnung inhaltlich ausgestattet sein, damit sie möglichst fehleranfällig und damit rechtsunsicher ist? Von zentraler Bedeutung sind die Auslegungsregeln, also die Regeln darüber, wie man Gesetze auszulegen hat.

Freiraum für kreative Rechtsanwendung

Das Kennzeichen eines demokratischen Rechtsstaates ist die strikte Bindung an Recht und Gesetz. Um diese im Sinne der Verunklarungsstrategie zu lockern, sollte man Auslegungsregeln anwenden, die es ermöglichen, dem Rechtsanwender möglichst viel Freiheit bei der Auslegung des Rechts für eigene Ideen zu geben. Das ist die Voraussetzung für kreative Rechtsanwendung und Basis eines anything goes in der Rechtsprechung.

Nur wenn die Verunklarungsstrategie bereits bei der Formulierung eines Gesetzes konsequent angewendet worden ist, kann die Auslegung einer Norm anhand des Wortsinns, die sogenannte grammatische Auslegung, zu unklaren Ergebnissen führen. Da das nicht immer der Fall ist, sollte man weitere Auslegungsmethoden neben die grammatische Auslegung stellen, mit denen man auch bei klarem Wortlaut zu mit dem Wortlaut kaum vereinbaren Ergebnissen kommen kann.

Step 15: Die systematische Auslegung einer Norm

Die systematische Auslegung behauptet, dass man aus dem Zusammenhang einer Norm mit anderen Normen Erkenntnisse über den Inhalt der Norm gewinnen kann. Diese Auslegungsmethode kann man damit begründen, dass die gesamte Rechtsordnung widerspruchsfrei aufgebaut sein müsse. Man behauptet einfach, dass diese Wunschvorstellung theoretisierender Juristen Wirklichkeit sei ...

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