BVerwG: Beamten kann Zulage gestrichen werden, wenn er sich Porno aufs Dienstrechner anschaut

Einem Beamten kann eine Zulage gestrichen werden, wenn er sich pornorgrafische Inhalte auf dem Dienstrechner anschaut (BVerwG, Beschl. v. 27.04.2016 - Az.: 2 B 117/15).

Der Kläger, ein Beamter, wehrte sich gegen die Streichung einer Funktionszulage. Aufgrund des Vorwurfs, er habe seinen Dienstcomputer und den dienstlichen Internetzugang während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken (u.a. zum Konsum nicht strafbarer Pornographie) genutzt, lwurde der Kläger zu einer anderen Dienststelle abgeorndet, bei der diese zusätzlich ...

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