Beamter schaut Pornos – Keine Funktionszulage

von Stephan Weinberger

Weil ein Beamter im sächsischen Finanzministerium an 39 Tagen mindestens eine Stunde lang Pornos auf seinem Dienstrechner schaute, kürzte man ihm die Funktionszulage und ordnete ihn in das Landesamt für Finanzen ab. Gegen die Kürzung der Funktionszulage klagte der Mann durch alle Instanzen erfolglos, wie nun aus einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts hervorgeht.

In dem veröffentlichten Beschluss wurde die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 8. September 2015 zurückgewiesen. Damit muss der Beamte künftig ohne Funktionszulage leben.

Beschäftigt war der Mann als Regierungsdirektor in Sachsen. Ab 2002 hatte der den Posten des Referatsleiter im Finanzministerium inne. Bereits seit 1991 wurde ihm eine Funktionszulage gewährt. Funktionszulagen werden gewährt, wenn besondere Anforderungen an Qualifikation und Verantwortung vorliegen, die über die Einstufung oder Eingruppierung nicht genügend erfasst werden können ...

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