Fast gleiche neue Marke verletzt die ältere

CK • Washington. Gleiche Marken sind zulässig, wenn keine Verwechslungsgefahr besteht. Diese folgt aus Märk­ten, Waren und anderen Faktoren. Am 13. Juni 2016 fin­det der Leser eine Erörterung zahlreicher Merkmale, die im amerikanischen Bundesmarkenrecht im Lanham Act und im Fall Guthrie Healthcare Systems v. ContextMedia, Inc. gelten. In New York City fand das Bundes­beru­fungs­gericht des zweiten Bezirks der USA ein begrenztes Mar­ken­verbot zu großzügig und dehnte es zugunsten der älteren Marke aus.

Das Untergericht hatte eine Injunction territorial auf den aktiven Unter­neh­mens­bereich der Klägerin in zwei Staaten beschränkt und der Beklag­ten die Verwendung ihrer Marke im Rest der USA sowie im Internet gestat­tet ...

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