eBay: vergleichende Werbung – Wettbewerbsverstoß?

von Simone Staudacher

Bei Angeboten auf eBay und Co. stellt sich die Frage, ob man mit Aussagen wie „Keine Fr.“ werben darf. Oder ist die Verwendung eines solchen Kennzeichens eine unzulässige vergleichende Werbung? Das Landgericht München nahm zu dieser Frage Stellung.

Ein Verkäufer vertreibt über die Handelsplattform eBay Kosmetikartikel. Bei dem Angebot von Antifalten Gesichtspads war zu lesen: „(Keine Fr.)“.

Die Klägerin vertreibt nach ihrem Vortrag seit langem Kosmetikartikel unter der Produktmarke „Fr.“.

Sie meint, es liege eine unzulässige Rufausbeutung vor. Die Aussage „Keine Fr.“ werde als Blickfang dargestellt, um damit Kunden anzulocken.

Die Entscheidung des Gerichts Franck Boston / Shutterstock.com

Das LG München folgte der Auffassung der Klägerin nicht. Die Richter in München verneinten mit Urteil vom 06.05.2016 – Az. 17 HKO 21868/15 einen Wettbewerbsverstoß ...

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