„One-Night-Stand“: AG Bremen zum Prüfungsrecht beim Matratzen-Kauf im Fernabsatz

Nachdem sich erst kürzlich der BGH in seinem viel beachteten Urteil mit dem Thema Widerrufsrecht beim Matratzenkauf beschäftigt hatte (Urteil vom 16.3.2016), war nun wieder ein Gericht mit einem ähnlichen Thema befasst. Diesmal hatte das AG Bremen über den Umfang des zulässigen und einen den Wertersatz ausschließenden Prüfungsrechts beim Matratzenkauf im Rahmen eines Fernabsatzvertrags zu entscheiden, nachdem ein Händler geklagt hatte. Dieser Beitrag gibt einen kleinen Überblick über die im Urteil vom 15.4.2016 (Az. 7 C 273/15) getroffenen Feststellungen.

1. Der Sachverhalt

Der Sachverhalt des Falls, welcher im Urteil keinen eigenen Abschnitt bildete*, lässt sich sehr kurz fassen: Die Beklagte hatte im Rahmen eines Fernabsatzvertrages zwei Kaltschaum-Matratzen mit unterschiedlichen Härtegraden bestellt, daraufhin „Probe gelegen“, schließlich den Vertrag widerrufen und die Matratzen zurückgeschickt. Der klagende Händler verlangte daraufhin für die Nutzung eine Entschädigung in Höhe von 85,40 und 82,35 Euro (15% der jeweiligen Kaufpreissumme), die die Beklagte nicht zahlen wollte.

Zwar erscheint die eingeklagte Summe in dem vorliegenden Rechtsstreit auf den ersten Blick eher lapidar. Gleichwohl ist der Fall interessant, da das Urteil eine gute Orientierung bietet, wie weitreichend Gerichte das Widerrufsrecht einordnen und auf welche Kapriolen der Kunden, sich Onlineshop-Betreiber im Zweifelsfall einzustellen haben.

2. Die Entscheidung

Das Gericht sah keinen Anspruch des Händlers. Zunächst führte es aus, dass der Vertrag wirksam widerrufen worden sei und verwies dabei auf die Unbeachtlichkeit der Motivlage, die der BGH im Urteil vom 16.3.16 (Az. VIII ZR 146/15) konstatiert hatte ...

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