Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Sind das zulässige Inhalte einer Vergütungsvereinbarung?

von Detlef Burhoff

© haru_natsu_kobo Fotolia.com

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die Überschrift zu diesem Posting mit „Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Sind das zulässige Inhalte einer Vergütungsvereinbarung? richtig/zutreffend ist. Denn eine „richtige“ Lösung zu den vom Kollegen gestellten Fragen habe ich auch nicht (gefunden), obwohl ich hin und her überlegt habe. Das ist – nach meiner Erinnerung – das erste Mal, dass ich ein RVG-Rätsel nicht richtig lösen kann. Aber es sind ja auch nicht unbedingt RVG-Fragen, die anstehen, sondern m.E. eher (allgemeine) zivilrechtliche Fragen. Und dazu folgende Anmerkeungen:

Einfach ist es es noch mit der ersten Frage, ob „die 30-Min-Taktung schon irgendwo mal „durchgewunken“ worden“ ist, der Kollege hat dazu nichts – keine Rechtsprechung – gefunden. Nun, kann er auch nicht, weil es dazu m.E. bisher keine Rechtsprechung gibt. Ich habe aber gegen eine „30-Min-Taktung“ keine Bedenken. Denn, wenn 15-Minuten als zulässig angesehen werden, warum dann nicht auch 30 Minuten. Schwieriger war/ist es mit der 2. Frage, die dem Kollegen wahrsheinlich sehr am Herzen liegt. Da spielt sicherlich die Quotientenrechtsprechung des BGH eine Rolle, so dass man immer das Fünffache von Grund- und/oder Verfahrensgebühr im Auge haben sollte. Der Kollege meinte, dass eine Regelung in dem von ihm beabsichtigten Sinne möglich sein müssen. Wenn er mit dem Mandanten einfach nur so eine Pauschale vereinbare, sei es sein Problem, wenn er seine Tätigkeiten schnell beenden könne, und das Problem des Kollegen, wenn er lange brauche. Ein bestimmter Sockel(betrag) müsse er immer mit jedem Mandat erzielen. „Charmant“ finde ich in dem Zusammenhang den Inhalt des Kommentars, der zu dem Beitrag gekommen ist ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK