Entgeltfortzahlung für Aufenthalt im Wellnesscenter

von Olaf Moegelin

Eine ambulante Kur die der Vorsorge dient, begrndet nach Ansicht des BAG keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung fr den Arbeitnehmer, wenn sie den Charakter von Urlaub hat. Zwar haben gesetzlich Versicherte whrend einer ambulanten Vorsorgekur gegen ihren Arbeitgeber ausschlielich dann Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn die vom Sozialleistungstrger (zB Krankenkasse) bewilligte Manahme in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation iSd. 107 Abs. 2 SGB V durchgefhrt wird. Erforderlich ist zudem, dass die Manahme keinen urlaubsmigen Zuschnitt hat. Genau das trifft jedoch auf den hier entschiedenen Fall der Klgerin zu, die seit 2002 beim beklagten Land als Kchin beschftigt ist. Vom 4. bis zum 24. Oktober 2013 unterzog sie sich einer von der AOK Niedersachsen bezuschussten ambulanten Kur auf der Insel Langeoog. Im dortigen Kur- und Wellnesscenter erhielt sie nach ihrem Vorbingen insgesamt 30 Anwendungen, nmlich je sechs Meerwasserwarmbder, Bewegungsbder, Massagen, Schlickpackungen und Lymphdrainagen. Auerdem sollte sie tglich in der Brandungszone inhalieren. Das beklagte Land weigerte sich im Vorfeld, die Klgerin fr die Dauer der Kur unter Fortzahlung ihrer Vergtung freizustellen ...

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