StMI: Mehr Sicherheit vor Terroranschlägen in Europa – Innenminister Herrmann und der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EP Weber stellen europäisches Maßnahmenpaket vor

StMI: Mehr Sicherheit vor Terroranschlägen in Europa – Innenminister Herrmann und der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EP Weber stellen europäisches Maßnahmenpaket vor

10. Juni 2016 by klauskohnen

Intensiverer Grenzschutz und engere Zusammenarbeit – Europäischer Kriminalaktennachweis dringend erforderlich

Ein deutlich intensiverer Grenzschutz vor allem an den EU-Außengrenzen und eine viel engere Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden gerade beim Informationsaustausch – für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament (EVP), sind das die entscheidenden Weichenstellungen für mehr Sicherheit vor Terroranschlägen in Europa. Dazu haben Herrmann und Weber heute in München ein europäisches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Terrorbekämpfung vorgestellt.

Wir werden nicht zusehen, wie Terroristen europäische Sicherheitslücken ausnutzen und mit abscheulichen Attentaten die westliche Welt erschüttern“, machten beide deutlich. „Wir setzen auf ein starkes Europa der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.“

Wie Herrmann betonte, sind Deutschland und Europa weiterhin im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus. Eine Entspannung der Gefährdungslage sei nicht in Sicht. Das zeigen auch die jüngsten Festnahmen aufgrund möglicher Anschlagsplanungen in der Düsseldorfer Altstadt.

Unsere Sicherheitsbehörden sind höchst wachsam, gerade angesichts der heute beginnenden Fußball-Europameisterschaft“, erklärte der Minister. „Neben unseren verstärkten nationalen Maßnahmen muss aber auch die Europäische Union ihre wichtige sicherheitspolitische Rolle noch besser ausfüllen.“

Hier setzt Herrmann auch auf die tatkräftige Unterstützung der EVP-Fraktion als starken Partner, um auf europäischer Ebene die bestehenden Sicherheitslücken schnellstens zu schließen ...

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