Markenrecht & Fußball: Darf #EURO2016 als Hashtag verwendet werden?

von Thomas Schwenke

Fremde Marken dürfen für gewerbliche Zwecke nicht ohne Erlaubnis genutzt werden. Das gilt vor allem, für bekannte Marken, wie „EURO 2016„. Heißt das aber, dass auch die Nutzung des Hashtags 2016 bei Twitter, Facebook oder Instagram verboten ist?

Diese Frage beantworte ich in diesem Beitrag und empfehle mit den folgenden Basics des Markenrechts zu beginnen. Sie helfen das Ergebnis zu verstehen und sollten ohnehin bekannt sein.

Basics des Markenrechts

Markenverstöße sind teuer. Etwaige Verstöße führen zu Abmahnungen mit hohen Kosten, die 3.000 Euro zzgl. Schadensersatz und im Wiederholungsfall zusätzlich eine noch höhere Vertragsstrafe bedeuten können. Aus diesem Grund sollten Sie die folgenden Grundregeln kennen:

  • Fremde Markenbegriffe dürfen nicht zur Bewerbung eigener Waren, bzw. Dienstleistungen genutzt werden, wenn die Nutzer denken könnten, dass Ihre Leistungen mit denen des Markeninhabers in Verbindung stehen (so genannte „Verwechslungsgefahr„).
  • Das Image bekannter Marken (ca. mehr als 40% der Zielgruppe bekannt) darf jedoch auch ohne diesen Bezug nicht „ausgebeutet“ werden.
  • In beiden Fällen ist es Voraussetzung, dass der geschützte Begriff markenmäßig verwendet wird. Dazu gleich mehr.

Zum Markenrecht gibt es viele Urteile, aber noch nicht geklärt ist die Frage bei der Verwendung von fremden Marken als Hashtags. Diesem Thema hatte ich schon bereits einen Beitrag gewidmet: Hashtags & Recht – Was Sie bei Gewinnspielen, Marken- und Urheberrechten beachten müssen). Diesmal ist der Fall aber kniffliger.

Schutz der Marke EURO 2016

Die Abkürzung „EURO 2016“ ist von der UEFA, als eine praktisch alle möglichen Produkte und Dienstleistungen umfassende Marke, angemeldet.

D.h. grundsätzlich sollten Sie den Begriff „EURO 2016“ nicht für Werbezwecke nutzen ...

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