Ich habe da mal eine Frage: Sind das zulässige Inhalte einer Vergütungsvereinbarung?

von Detlef Burhoff

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Gerade rechtzeitig für das heutige RVG-Rätsel ist gestern die Anfrage eines Kollegen gekommen, der an einer Vergütungsvereinbarung „bastelt“, und zwar wie folgt:

„….ich wälze das RVG-Buch und auch das zur strafrechtlichen Nachsorge, bleibe aber bei der Überarbeitung meiner Vergütungsvereinbarung an zwei (eigentlich drei) Punkten hängen: Im Handbuch strafrechtliche Nachsorge findet sich ein Beispiel für eine VV auf Stundenbasis, darin wird abgerechnet im 30-Min-Takt bei einem Stundensatz von 280 Euro. Im RVG-Handbuch ist eine Entscheidung zitiert, wonach eine 15-Min-Takt Abrechnung bei einem Stundensatz von 400 DM (230 Euro) sittenwidrig sei (OLG Düsseldorf, RVGreport 2006, 420; auch nochmal bestätigt mit Urteil vom 18.2.2010; a.A: OLG Schleswig, AnwBl. 2009, 554). Es wird zwar darauf hingewiesen, daß andere Gerichte großzügiger sind (u.a ...Zum vollständigen Artikel


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