Der neue § 611a BGB - schon beim Inkrafttreten überholt?

von Christian Rolfs

Der neue § 611a BGB - schon beim Inkrafttreten überholt? von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 07.06.2016

Markus Stoffels hatte bereits darüber berichtet: Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des AÜG und anderer Gesetze in das parlamentarische Verfahren eingebracht (Entwurfstext hier). Neben einer Novellierung des Rechts der Zeitarbeit und klareren Abgrenzungen von Werkverträgen enthält das Gesetz erstmals eine Definition des Arbeitnehmerbegriffs (neuer § 611a BGB). Bislang griffen Rechtsprechung und Wissenschaft hier auf eine Analogie zu § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB zurück ...

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