WALDORF FROMMER: Amtsgericht Traunstein zu den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast – Unplausibler Vortrag führt zur vollen Verurteilung

Amtsgericht Traunstein vom 24.05.2016, AZ. 312 C 771/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Nachdem sämtliche Versuche einer außergerichtlichen und gütlichen Beilegung des Rechtsstreits gescheitert waren, hatte die Rechteinhaberin Klage wegen der unlizenzierten Verbreitung ihres urheberrechtlich geschützten Filmwerks erhoben.

Der in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte seine Verantwortlichkeit für die Urheberrechtsverletzung bestritten und vorgetragen, dass er sich im streitgegenständlichen Zeitraum mit seiner Frau auf einer Urlaubsreise befunden habe. Er habe seinen Rechner zuvor ausgeschaltet und sein W-LAN-Anschluss wäre mit einem individuellen Passwort ausreichend gesichert gewesen. Die volljährige Tochter der Familie sowie deren zu Besuch verweilende Freundin seien zum damaligen Zeitpunkt zuhause gewesen und hätten Zugang zu dem Internetanschluss gehabt. Er habe seine Tochter im Vorfeld belehrt, keine „illegalen Downloads“ über seinen Anschluss zu tätigen.

Nach Erhalt der Abmahnung habe der Beklagte sowohl seine Tochter als auch deren Freundin befragt; beide hätten ihre Täterschaft verneint. Im gerichtlichen Verfahren führte der Abgemahnte dann erstmals aus, er habe sich zudem nach Erhalt der Abmahnung die Laptops der beiden Frauen aushändigen lassen, „die er auf die entsprechende Filmdatei, sowie Tauschbörsensoftware“ durchsucht hätte, „um eine Täterin auszumachen“. Hierbei sei er jedoch nicht fündig geworden ...

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