OWi I: Ich weiß etwas, was du nicht weiß, oder: Dienstliches Wissen

von Detlef Burhoff

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Heute dann drei Entscheidungen zum Bußgeldverfahren, alle in Zusammenhang mit Messungen und deren Überprüfbarkeit, dem Dauerbrenner der letzten Zeit. Den Auftakt mache ich mit dem OLG Naumburg, Beschl. v. 24.02.2016 – 2 Ws 9/16. Er behandelt die Frage des dienstliches Wissen des Richters und wie dieses in der Hauptverhandlung verwertet werden darf. Im Verfahren wurde dem Betroffenen eine Geschwindigkeitsüberschreitung zur Last gelegt. Das Messgerät war wohl im Zeitraum um den Vorfallstag häufiger reapriert worden. Dem Amstrichter war das aus anderen Verfahren bekannt. Und er hatte auch in anderen Verfahren von einem Mitarbeiter des Geräteherstellers erfahren, dass die Defekte nicht zu Fehlmessungen geführt haben (sollen). Das hat er dan mal eben einfach im Urteil mitgeteilt. Und das OLG sagt: So nicht!:

„Das Amtsgericht hat festgestellt, dass das hier verwendete Geschwindigkeitsüberwachungsgerät in einem Zeitraum vor und nach dem Tattage häufig repariert und neu geeicht werden musste. Die Ursache der häufigen Reparaturbedürftigkeit wurde zunächst nicht erkannt ...Zum vollständigen Artikel


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