#winterisover – Angeblicher Unterlassungsanspruch wegen fehlendem Impressum auf google+ existiert nicht: Rechtsanwalt Michael Winter unterliegt vor dem OLG Frankfurt

von Arno Lampmann

#winterisover – Angeblicher Unterlassungsanspruch wegen fehlendem Impressum auf google+ existiert nicht: Rechtsanwalt Michael Winter unterliegt vor dem OLG Frankfurt

Von Arno Lampmann, 9. Juni 2016

Vor fast 2 Jahren hatten wir mit dem Hashtag #winteriscoming davon berichtet.

Ein Rechtsanwalt aus Kornwestheim begann Anfang 2014 damit, Kollegen abzumahnen, die seiner Auffassung nach auf bestimmten Platform wie XING, Google+ nicht das vorgeschriebene Impressum bereithielten. In der FAZ durfte er sich zu seinen Beweggründen auslassen.

Neben den im Social Media-Recht ausgewiesenen Kollegen Thomas Schwenke und Carsten Ulbricht und Alessandro Fuschi hatten auch wir die Ehre, uns über die nach Meinung von Herrn Winter angeblich geltende Rechtslage belehren lassen zu dürfen. Ende Juli 2014 erhielten wir eine Abmahnung wegen eines angeblich unzureichenden Impressums auf Google+.

Für die Kollegen hatte der “Schrecken” bereits Ende 2014 bzw. Anfang 2015 ein Ende ...

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