Insolvenz einer Genossenschaft

von Oliver Gothe Syren

Insolvenz einer Genossenschaft

In der Praxis sind Insolvenzverfahren von Genossenschaften erfreulich selten. In einem aktuellen Fall habe ich vorsorglich für eine Genossenschaft mit dem betroffenen Vorstand ein Insolvenzszenario durchgespielt. Neben dem bei allen Insolvenzverfahren bestehenden Grundproblem, dass die Insolvenzverwalter in erster Linie sich um das für sie selbst optimale Verfahren bemühen und ein Kontrollverlust des Vorstandes (und der Mitglieder der Genossenschaft) einhergeht, gibt es einige Sonderprobleme bei der Insolvenz einer Genossenschaft.

Die Besonderheiten einer Insolvenz der Genossenschaft

Neben den insolvenzrechtlichen Vorschriften (InsO) gibt es einige spezielle Regelungen in dem Genossenschaftsgesetz (GenG):

1. Die sog. Genossenschaftsinsolvenz (§§ 98-118 GenG) tritt ein: (1) Bei Zahlungsunfähigkeit, (2) bei Genossenschaften mit Nachschusspflicht im Fall der Überschuldung, wenn diese ein Viertel des Gesamtbetrages der Haftsumme aller Genossen übersteigt, (3) bei Genossenschaften ohne Nachschusspflicht bei Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung und bei (4) aufgelösten Genossenschaften im Fall der Überschuldung (§ 98 GenG). 2. Insolvenzantragspflicht: Der Genossenschaftsvorstand ist verpflichtet, bei Eintreten eines Insolvenzgrundes unverzüglich die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu beantragen; dies ist dann unverzüglich in das Genossenschaftsregister einzutragen. Die Insolvenz bewirkt zugleich die Auflösung der Genossenschaft (§ 101 GenG) ...Zum vollständigen Artikel


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