Schutz vor Zwangsvollstreckung durch die Generalklausel

Wenn eine Vollstreckung oder gar die Zwangsversteigerung des Eigenheims droht, ist die Unsicherheit oft groß. Für den Fall, dass die Zwangsversteigerung (oder die gesamte Vollstreckung) eine besondere Härte darstellt, kann die Vollstreckung auf Antrag des Gläubigers zumindest teilweise oder zeitweise eingestellt werden (§ 765a ZPO). Bei der Vorschrift handelt es sich um einen sog. Auffangtatbestand oder auch Generalklausel, die ausschließlich dem Schuldnerschutz dient. Die Norm erhält auch keine Einschränkung und ist auf alle Arten der Zwangsvollstreckung anwendbar. Der Antrag auf Vollstreckungsschutz kann aber nicht auf Gründe gestützt werden, die mit den speziellen Rechtsbehelfen - wie zum Beispiel der Erinnerung - der Zwangsvollstreckung geltend gemacht werden könnte. Also ist es vorab zu prüfen, ob es nicht eine speziellere Möglichkeit gibt. § 765a Abs. 3 ZPO gilt nur für Räumungssachen, insoweit aber ohne Unterscheidung zwischen Wohnräumen, anderen Räumen oder Grundstücken. Voraussetzung ist ein Antrag des Schuldners ...Zum vollständigen Artikel


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