Anforderungen an einer wirksamen Mieterhöhungsankündigung

Unlängst hatte das Amtsgericht Görlitz zu entscheiden, ob die Unterzeichnung einer Modernisierungsankündigung durch den Wohnungsmieter zugleich als Zustimmung zu einer späteren Mieterhöhung zu werten ist. Im konkreten Fall hatten die Mieter Anfang 2013 ein solches Schreiben seitens ihrer Vermieterin erhalten, welches u.a. zum Inhalt hatte, dass lediglich eine reduzierte Mieterhöhung gefordert werde, wenn die Mieter ihrerseits auf ihr Recht auf Mietminderung verzichten. Grundlage für den jeweiligen Erhöhungsbetrag war eine beigefügte Kostenrechnung, welche jedoch nur Circa-Werte beinhaltete. Nachdem die Mieter diese Modernisierungsankündigung unterzeichnet hatten und die Arbeiten beendet waren, machte die Vermieterin im Frühjahr 2014 die angekündigte erhöhte Miete geltend. Die Mieter klagten dagegen, und zwar erfolgreich ...Zum vollständigen Artikel

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