VG Koblenz weist Klage gegen Windkraftanlagen in Fürfeld ab

von Dr. Peter Nagel

(LEXEGESE) - Das VG Koblenz hat mit Urteil vom 19. Mai 2016 (Az. 4 K 364/15.KO) eine Klage gegen Windkraftanlagen in Fürfeld abgewiesen.

I. Sachverhalt

Der Klägerin gehört eine im Außenbereich gelegene Hofanlage in Fürfeld, die sie mit ihrer Familie bewohnt. Die Anlage liegt innerhalb eines Vorranggebiets des Regionalplans Rheinhessen-Nahe (Teilplan Windenergienutzung). Auf Antrag der Beigeladenen – einem Unternehmen der Windenergiebranche – genehmigte der Landkreis Bad Kreuznach die Errichtung und den Betrieb von sieben Windenergieanlagen. Im Anschluss an erfolgreiche Eilrechtsschutzverfahren eines Umweltverbandes, in denen Verfahrensfehler hinsichtlich der Durchführung einer Umweltverträglichkeits-Vorprüfung festgestellt worden waren, holte der Beklagte die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach. In diesem Verfahren machte die Klägerin Einwendungen geltend. Im Jahr 2014 erteilte der Beklagte bezogen auf die sieben Anlagen Nachtrags- bzw. Änderungsbescheide, mit denen die Nebenbestimmungen zum Immissionsschutz, zum Wasserrecht und zum Naturschutzrecht geändert wurden. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob die Klägerin Klage mit dem Ziel der Aufhebung der erteilten Genehmigungen.

II ...

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