Trotz Zweifel an Schuldfähigkeit verurteilt

Trotz Zweifel an Schuldfähigkeit verurteilt

Das Bundesgericht zieht die Notbremse in einem Fall, der zur Verurteilung wegen übler Nachrede führte, obwohl Zweifel an der Schuldfähigkeit des Verurteilten bestanden. (BGer 6B_810/2015 vom 12.05.2016).

Die Basler Justiz erhält eine weitere Quittung aus Lausanne, die trotz moderatem Ton im Grunde ziemlich heftig ist:

Diese wiederholten Hinweise sowie die jeweiligen Einschätzungen der beiden Vorinstanzen selbst sprechen dafür, dass diese ernsthafte Zweifel an der vollen Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers hätten haben sollen oder allenfalls sogar hatten ...Zum vollständigen Artikel


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