Schadensersatz bei GPL-Verstoß

von Helene Klassen Rock

Das Anbieten von Open Source Software unter Verstoß gegen die Lizenzpflichten der GPL stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Nach Auffassung des LG Bochum stehen dem Rechteinhaber in diesem Fall sowohl Auskunfts- als auch Schadensersatzansprüche nach Lizenzanalogie zu.

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Eine Hochschule hatte ein eigenes WLAN-Netz betrieben, um Studierenden und Mitarbeitern sowie Gästen anderer Hochschulen den Zugang zum Internet und Intranet zu ermöglichen. Um das WLAN nutzen zu können, benötigte man eine Software. Zu diesem Zweck hat die Hochschule eine unter der GPL lizenzierte Open Source Software zum Download angeboten und entgegen den Lizenzbedingungen weder den Lizenztext noch den Quellcode zur Verfügung gestellt.

Die spätere Versionen dieser Software hatten die Rechteinhaber nur gegen Entgelt zur Verfügung gestellt, welches sich nach Größe der entsprechenden Einrichtung richtete. Auf die Abmahnung der Rechteinhaber hatte die Universität zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, verweigerte jedoch die für die Schadensberechnung erfoderliche Auskunftserteilung sowie die Zahlung von Aufwendungen und Schadensersatz.

Entscheidung des Gerichts: GPL-Verstoß begründet Schadensersatzansprüche

Mit Urteil vom 03.03 ...

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