Softwarelizenz für 50 von 700 genutzt: Nutzungsverbot?

CK • Washington. Ein Softwarehaus vergab eine Lizenz für 50 Nutzer, die auf 54 aufgestockt und danach mit einer weiteren Programmlizenz für 18 Standorte gebündelt wurde. Zwei Jahre später entdeckte es, dass der Li­zenz­nehmer über 700 Mitarbeiter die Software nutzen ließ und mittlerweile 200 Standorte hat. Es vermutete, dass seine Programme rechtswidrig genutzt wür­den und beantragte eine einstweilige Verbotsverfügung gegen den Kunden.

In Pulse Systems, Inc. v. SleepMed Incorporated erklärte das Bundesgericht für Kansas am 2. Juni 2016 die Voraussetzungen für eine Injunction. Die Ver­fügung ist ein Rechtsmittel des Equity-Rechts, und Equity ist unanwend­bar, wenn das Common Law eine Abhilfe bietet ...

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