SCHUFA-Negativeintrag löschen – was kostet das?

von RA Stefan Loebisch

Ein Negativeintrag bei der SCHUFA oder bei einer anderen Wirtschafts-Auskunftei ist mehr als ärgerlich – Kreditverträgen, Handyverträgen, Ratenzahlungsvereinbarungen mit Einrichtungshäusern stehen plötzlich Schwierigkeiten im Wege. Noch schlimmer ist es, wenn der Negativeintrag möglicherweise zu unrecht in den Daten der Wirtschaftsauskunfteien auftaucht oder längst gelöscht gehört. Was kostet es, einen Anwalt zu beauftragen, wenn beispielsweise die Bank nach einer Kontokündigung oder ein Inkassounternehmen nach einem Beitreibungsverfahren eine Negativ-Meldung an die SCHUFA versandt hat? Was kostet ein Gerichtsverfahren?

Vergütung des Anwalts und Gerichtsgebühren berechnen sich nach Streitwert

Ob beispielsweise eine Bank oder ein Inkassounternehmen ein Negativmerkmal an die Schufa oder an eine andere Wirtschaftsauskunftei melden darf, richtet sich nach Datenschutzrecht. Genauso richtet sich die Frage, ob die Wirtschaftsauskunftei diesen Negativeintrag speichern darf oder löschen muss, nach Datenschutzrecht. Für eine Klage zuständig sind die Zivilgerichte. Damit gilt: Sowohl die gesetzliche Gebühren eines Rechtsanwalts wie auch die Gerichtsgebühren berechnen sich regelmäßig nach dem Streitwert. Nur: Wie hoch ist der Streitwert bei etwas zunächst so abstraktem wie einem Negativeintrag?

Mehrere Gerichte entschieden in den vergangenen Jahren übereinstimmend, dass der Streitwert in einem Prozess, der sich gegen eine Negativ-Meldung einer Bank oder eines Inkassounternehmens richtet, mit 10.000 € angemessen berechnet ist – und zwar auch dann, wenn die offene Forderung, die den Negativeintrag nach sich zog, viel niedriger war.

Oberlandesgericht München, Urteil vom 22.06.2010, Az. 5 U 2020/10:

Der Streitwert des gegen eine Bank gerichteten Anspruchs auf Widerruf einer Datenübermittlung an eine Wirtschaftsauskunftei (hier: SCHUFA) nach Kontokündigung mit einem Schuldsaldo von 1 ...

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