Interview mit Herrn RA Christian Solmecke zur Anzeige gegen Mark Zuckerberg

Interview mit Herrn RA Christian Solmecke – zur Anzeige gegen Mark Zuckerberg wegen Volksverhetzung

Seit die Debatte um Flüchtlingspolitik die sozialen Netzwerke erreicht hat, sind vermehrt Gewaltaufrufe, hetzerische Botschaften und rassistische Kommentare in den sozialen Netzwerken zu lesen. Allen voran Facebook.
Welche Möglichkeiten man hat, wenn man mal wieder einen Kommentar entdeckt, der nicht bloß die Grenzen des guten Geschmacks überschreitet?
Melden.
Was das hilft? Meist nichts.
Oftmals erhält man nach einigen Stunden die Benachrichtigung von Facebook, das sei ja ganz klasse, dass man den Kommentar gemeldet habe, aber er verstoße nach eingehender Prüfung nicht gegen die Gemeinschaftsstandards.
Dass die Gemeinschaftsstandards gewahrt wurden, heißt aber noch lange nicht, dass kein Verstoß gegen deutsches Recht vorliegt, Insoweit besteht hier scheinbar eine nur marginale Überschneidung.
Aus diesem Grund haben IT-Anwalt Chan-jo Jun und Medienanwalt Christian Solmecke vor einigen Wochen Strafanzeige gegen Mark Zuckerburg gestellt.
Die Anzeigen richteten sich zunächst allein gegen Manager und die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH. Die Staatsanwaltschaft sah aber im bloßen Finanzieren des Portals keine Verantwortung, deswegen wurde das Verfahren eingestellt.
Das bedeutet allerdings noch nicht, dass das Vorgehen gegen Facebook wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB beendet ist.Im Folgenden konzentrieren sich die beiden Anwälte nun auf Mark Zuckerberg, für eine von einem Konzern begangene Straftat ist schließlich der Vorgesetzte verantwortlich zu machen.

Wir haben hierzu Medien-Anwalt Christian Solmecke befragt.

Iurratio: Sie geben an, zusammen mit Herrn Jun über 300 Fälle gesammelt zu haben, die gegen deutsches Recht verstoßen ...

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