BMWi: Energieminister beraten Gasversorgungssicherheit und regionale Kooperation

BMWi: Energieminister beraten Gasversorgungssicherheit und regionale Kooperation

6. Juni 2016 by klauskohnen

Bei ihrem heutigen Treffen in Luxemburg diskutierten die EU-Energieminister über die Novellierung der EU-Gasversorgungssicherheits-Verordnung. Die Kommission hat vorgeschlagen, über eine verstärkte regionale Kooperation die Gasversorgungssicherheit zu verbessern. Sie sieht dafür fest vorgegebene Regionen vor, in denen die Länder gemeinsame Präventions- und Notfallpläne erstellen. Falls sich etwaige Versorgungskrisen allein dadurch nicht bewältigen lassen, soll ein Solidaritätsmechanismus greifen.

Staatssekretär Rainer Baake hierzu aus Anlass des heutigen Energieministertreffens:

Regionale Kooperation zwischen Marktakteuren und Mitgliedstaaten ist im eng vernetzten europäischen Strom- und Gasbinnenmarkt essentiell, gerade auch mit Blick auf die Versorgungssicherheit. Dabei sind die Herausforderungen bei Strom und Gas unterschiedlich, weil das in Europa verbrauchte Gas zum größten Teil importiert wird. In beiden Bereichen brauchen wir aber flexible Strukturen für die regionale Kooperation, um den jeweiligen konkreten Herausforderungen optimal begegnen zu können. Ganz entscheidend ist es, dass der Binnenmarkt gut funktioniert, denn dann werden Risiken gemindert und die Voraussetzungen für eine marktbasierte regionale Kooperation verbessert. Für einen Solidaritätsmechanismus müssen die Rahmenbedingungen im Vorfeld auf EU-Ebene klar definiert werden.“

Die Energieminister legten darüber hinaus ihre Position zur Überarbeitung des Beschlusses für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Energieabkommen mit Drittstaaten fest ...

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