Schlechte Zeugnisnoten - Muss Jobcenter Kosten für Nachhilfe tragen?

Landessozialgericht Stuttgart, Beschluss vom 23.05.2016 - L 12 AS 1643/16 Schlechte Zeugnisnoten - Muss Jobcenter Kosten für Nachhilfe tragen? Die Mutter der Schülerin hatte nach einem schlechten Halbjahreszeugnis beim Jobcenter mehrere Anträge auf Nachhilfe gestellt, die jedoch abgelehnt wurden. Nach Einschätzung der Schule und der Lehrer hätte auch mit erheblichem Aufwand die Versetzung nicht erreicht werden können. Der Sachverhalt

Nach einem schlechten Halbjahreszeugnis der 11-jährigen Schülern (u.a. Deutsch Note 5, Mathematik Note 5, NWA Note 5; Versetzung gefährdet, Schulwechsel empfohlen), hatte die Mutter beim Jobcenter mehrere Anträge auf Bildung und Teilhabeleistungen in Form von Lernförderung (Nachhilfe) gestellt.

Die Anträge wurden vom Jobcenter abgelehnt. Zunächst hatte das Sozialgericht Freiburg das Jobcenter verpflichtet, der Schülerin Nachhilfe im Umfang von 6 Stunden/Woche zu zahlen. Erst nach dieser Entscheidung ist eine ausführliche Stellungnahme der Lehrkräfte vorgelegt worden, die davon ausgehen, dass eine Versetzung auch mit zusätzlicher Lernförderung nicht zu erwarten und ein Wechsel auf eine Werkrealschule angezeigt sei ...

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