DNA-Untersuchung

von Dr. Alfred Meyerhuber

Kann bei je­dem, wenn es die Staats­an­walt­schaft will, eine DNA-​Untersuchung, durch­ge­führt wer­den?

Von Auf­se­hen er­re­gen­den Mas­sen­un­ter­su­chun­gen ist im­mer wie­der in den Ta­ges­zei­tun­gen zu le­sen, ebenso wie die An­ord­nung von Ein­zel­un­ter­su­chun­gen.

Was ge­schieht da?

Die Ent­nahme ei­ner Spei­chel­probe wird durch ein Ge­richt an­ge­ord­net und für den Fall der Wei­ge­rung wird die Ent­nahme ei­ner Blut­probe, so­zu­sa­gen zwangs­weise, durch ei­nen Arzt fest­ge­legt.

Dies kann aber die Staats­an­walt­schaft nicht ohne Grund be­an­tra­gen.

Das zu­stän­dige Ge­richt muss aus­spre­chen, dass bei dem oder der Be­trof­fe­nen „die mo­le­ku­lar­ge­ne­ti­sche Un­ter­su­chung der durch eine kör­per­li­che Un­ter­su­chung er­lang­ten Kör­per­zel­len zur Fest­stel­lung des DNA-​Identifizierungsmusters zum Zwe­cke der Iden­ti­täts­fest­stel­lung in künf­ti­gen Straf­ver­fah­ren an­ge­ord­net“ wird, wie ein Text im Ori­gi­nal bei­spiels­weise lau­tet.

So mir nichts dir nichts, kann ein Ge­richt dies aber nicht an­ord­nen. Es muss näm­lich vor so ei­ner Ent­schei­dung et­was Gra­vie­ren­des ge­sche­hen sein.

Der/​die Be­trof­fene muss eine Straf­tat von er­heb­li­cher Be­deu­tung, ein Ver­bre­chen, eine ge­fähr­li­che Kör­per­ver­let­zung, ei­nen Dieb­stahl in be­son­ders schwe­rem Fall, eine Er­pres­sung oder eine Straf­tat ge­gen die se­xu­elle Selbst­be­stim­mung als Vor­aus­set­zung für ei­nen sol­chen Be­schluss be­gan­gen ha­ben ...

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