„Und täglich grüßt das Murmeltier“, oder: Der Betroffene muss die Entschuldigung nicht „nachweisen“

von Detlef Burhoff

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„Und täglich grüßt das Murmeltier“ – so könnte man m.E. die mit dem Verwerfungsurteil nach § 74 Abs. 2 OWiG zusammenhängenden Fragen auch überschreiben. Denn es sind immer wieder dieselben Problem/Fragen, die die OLG nach der Verwerfung des Einspruchs durch den Amtsrichter wegen unentschuldigten Ausbleibens des Betroffenen in der Hauptverhandlung beschäftigen. Häufig geht es um die Frage, ob der Betroffene nicht doch hätte von seiner Anwesenheitspflicht hätte entbunden werden müssen (§ 73 OWiG). Oder: Auch beliebt sind die Verwerfungen, weil (angeblich) die Entschuldigung des Betroffenen für das Ausbleiben nicht ausreichend war.

Mit der letzten Problematik befasst sich (noch einmal) der KG, Beschl. v. 16.11.2015 – 3 Ws (B) 541/15 – ja hängt schon länger in meinem Ordner. Das AG hatte den Einspruch des Betroffenengem. § 74 Abs. 2 OWiG verworfen, weil er in der Hauptverhandlung ohne genügende Entschuldigung ausgeblieben sei. Zur Begründung hat das AG ausgeführt, das vom Betroffenen eingereichte ärztliche Attest, das ihm Kreislaufstörungen bescheinige, lasse Art und Schwere der Erkrankung nicht erkennen. Erst nach genauer Darlegung der Symptome sei dem Gericht die Feststellung möglich, ob dem Betroffenen das Erscheinen bei Gericht zuzumuten gewesen wäre. Und der Einzelrichter macht es kurz und zackig, und zwar mit Recht, weil zu der Frage schon alles gesagt ist, was gesagt werden muss/musste:

„Die Rüge ist auch begründet. § 74 Abs. 2 OWiG setzt nicht voraus, dass der Betroffene sich genügend entschuldigt hat, sondern dass ihm objektiv das Erscheinen nicht zuzumuten war ...Zum vollständigen Artikel


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