OLG Oldenburg zu ES 3.0: Beanstandungen des AG Meißen sind durch PTB-Stellungnahme widerlegt!

von Alexander Gratz
Jepessen, Wikimedia Commons

Das AG Meißen hat am 29.05.2015 in einer umfangreichen Entscheidung auf zahlreiche Probleme beim ES 3.0-Messverfahren hingewiesen und daraus geschlossen, dass es sich nicht um eine standardisiertes Messverfahren handeln könne. Die PTB hat mit einem Dokument darauf reagiert und mehrere Gutachten, auf die sich das AG Meißen gestützt hat, kritisiert. Mit beidem hat sich kürzlich das OLG Oldenburg auseinandergesetzt und sich auf die Seite der PTB gestellt. Daher bleibe es, was kaum verwundert, bei der ständigen Rechtsprechung zur Geeignetheit dieses Messverfahrens (OLG Oldenburg, Beschluss vom 18.04.2016, Az. 2 Ss (OWi) 57/16).

Eine Verletzung rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Denn das Amtsgericht war nicht gehalten, im Wege der Einholung eines technischen Sachverständigengutachtens zu überprüfen, ob der Betroffene die zulässige Höchstgeschwindigkeit eingehalten hat. Vielmehr durfte es – nachdem es sich von der ordnungsgemäßen Aufstellung und Bedienung des Geräts überzeugt hatte – mangels konkreter Anhaltspunkte für technische Fehlfunktionen des Messgerätes von der Einholung eines Sachverständigengutachtens absehen.

1. Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem hier eingesetzten Einseitensensor ………. handelt es sich um ein sog. standardisiertes Messverfahren. Standardisiert ist ein durch Regelungen vereinheitlichtes technisches Verfahren, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (grundlegend BGH, Beschl. v. 19.08.1992, 4 StR 627/92, BGHSt 39, 291ff.).

Diese Voraussetzungen erfüllt grundsätzlich auch die Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät ……….., wenn sie von geschultem Messpersonal unter Beachtung der Betriebsanleitung des Geräteherstellers und der Zulassungsbedingungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) durchgeführt wird (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16.10 ...

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