OLG Hamm: Das Leben des Brian am Karfreitag unzulässig

von Andreas Stephan

Das Oberlandesgericht Hamm musste sich kürzlich mit der Frage befassen, ob es am Karfreitag in NRW erlaubt war, den Film „Das Leben des Brian„ öffentlich vorzuführen.

Ein 66-Jähriger, Mitglied der Initiative „Religionsfreiheit im Revier“ organisierte am Karfreitag 2014 eine Veranstaltung, bei der der Film „Das Leben des Brian“ öffentlich in Bochum vorgeführt wurde. Die Vorführung war für jedermann zugänglich und es nahmen etwa 55-60 Personen teil. Der Film wurde am Abend in voller Länge gezeigt. Dabei war dem Veranstalter bekannt, dass die öffentliche Vorführung dieses Filmes am Karfreitag gegen das Feiertagsgesetz NRW (§ 6 Abs. 3 Nr. 3) verstößt. Der Film gehört nämlich gerade nicht zu den Produktionen, die von den zuständigen Behörden als für eine Aufführung am Karfreitag geeignet anerkannt sind.

Nachdem es sich bei diesem Verstoß um einen Wiederholungsfall handelte – bereits im Vorjahr gab es diese Veranstaltung – verhängte die Stadt Bochum ein Bußgeld. Gegen diesen Bußgeldbescheid legte der Veranstalter Einspruch ein. Sodann wurde er vom Amtsgericht Bochum am 15.12 ...

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