Impressum muss gut lesbar sein

von Simone Staudacher

Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht kann wettbewerbsrechtliche Abmahnungen nach sich ziehen. So auch in einem Fall, den das Landgericht Dortmund zu entscheiden hatte. Konkret ging es um die Lesbarkeit des Impressum in einer Prospektwerbung.

Ein Fachgeschäft für Hörakustik hatte Prospekte für Hörgeräte als Postwurfsendung verteilt. Das Impressum befand sich auf der letzten Seite der vierseitigen Werbung und zwar hochkant am linken Rand in Schriftgröße 7. Gedruckt wurde das Impressum in weißer Schrift auf hellem Hintergrund.

Diese Werbung wurde seitens der Klägerin als nicht ausreichend beanstandet, weil die Informationen nicht deutlich und leicht auffindbar seien. Auf eine entsprechende Abmahnung, verweigerte das Unternehmen die Abgabe einer Unterlassungserklärung, weshalb Klage am LG Dortmund erhoben wurde.

Das Hörakustikunternehmen meint, die Angaben seien ausreichend lesbar und argumentierte dahingehend, dass aufgrund der Kürze der Angaben diese schon ohne Drehen der Broschüre gelesen werden könnten, die Broschüre aufgrund ihres Formates aber auch leicht gedreht werden könnte.

Die Entscheidung des Gerichts zum Impressum

Das LG Dortmund folgte der Argumentation der Klägerin und bejahte einen Verstoß gegen die Informationspflichten des beklagten Unternehmens ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK