Ist Geoblocking bald verboten?

Am 25. Mai 2016 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine „Verordnung über Maßnahmen gegen Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden innerhalb des Binnenmarkts“ veröffentlicht.

Ziel des Verordnungsvorschlags ist es, den Verbrauchern besseren Zugang zu Waren und Dienstleistungen im Binnenmarkt zu verschaffen, indem direkte und indirekte Diskriminierungen seitens der Anbieter, die auf dem Wohnsitz der Kunden basieren und eine künstliche Segmentierung des Marktes bewirken, verhindert werden. Zwar soll die Verordnung sowohl für den Online- als auch den stationären Einzelhandel gelten. Dass die praktischen Folgen vor allem den Online-Handel betreffen, liegt jedoch auf der Hand.

Was ist „Geoblocking“?

Geoblocking ist eine Maßnahme, durch die Online-Händler den Zugang zu Waren oder Dienstleistungen und Inhalten vom Wohnsitz oder Aufenthaltsort des Kunden abhängig machen. Zur Feststellung des Aufenthaltsortes werden z. B. Verfahren wie die Geolokalisierung anhand der IP-Adresse des Verbrauchers genutzt. Online-Händler können diese Information z. B. nutzen, um den Zugang zu einer Seite sperren, den Kunden auf eine andere (länderspezifische) Seite umzuleiten oder um den Kunden länderspezifische Preise oder andere Geschäfts- oder Zahlungsbedingungen anzuzeigen.

Für wen gilt das Geoblocking-Verbot (nicht)?

Der Verordnungsvorschlag nimmt alle Anbieter, die sich an europäische Kunden richten, in die Pflicht.

Für bestimmte Dienstleistungen sollen Ausnahmen gelten. Dazu zählen unter anderem audiovisuelle Dienste (Film, TV, Rundfunk usw.), Gesundheitsdienstleistungen, Glücksspiele und bestimmte soziale Dienstleistungen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK