Filmrecht – Verbot der Aufführung von „Das Leben des Brian“ am Karfreitag

von Kai Jüdemann

Trennung von Staat und Kirche – nicht immer – denn Monty Pythons Leben des Brian darf am Karfreitag, einem „stillen“ Feiertag, nicht gezeigt werden. Die Aufführung stellt nach Ansicht des OLG Hamm einen Verstoß gegen das Feiertagsgesetz NW dar. Die Pressemitteilung des OLG Hamm:

Am Karfreitag, dem 18.04.2014, durfte der Film „Das Leben des Brian“ nicht öffentlich gezeigt werden. Das gegen den betroffenen Veranstalter mit Urteil des Amtsgerichts Bochum vom 15.12.2015 (Az. 37 OWi 78/15) wegen vorsätzlicher Zuwiderhandlung gegen das Feiertagsgesetz NW verhängte Bußgeld von 100 Euro hat Bestand. Den Antrag des Betroffenen, die Rechtsbeschwerde gegen das amtsgerichtliche Urteil zuzulassen, hat der 2. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom 27.05.2016 als unbegründet verworfen.

Der im Jahre 1950 geborene Betroffene ist Rentner und lebt in Bochum. Als Mitglied der Initiative „Religionsfreiheit im Revier“ organisierte der Betroffene am Karfreitag, dem 18.04.2014, die öffentliche Vorführung des Films „Das Leben des Brian“ im sozialen Zentrum in der Josefstraße in Bochum. Der Film gehört nicht zu den Produktionen, die von den zuständigen Behörden als für eine Aufführung am Karfreitag geeignet anerkannt sind. Zu der der Öffentlichkeit zugänglichen Veranstaltung am 18.04.2014 erschienen ca. 55-60 Personen. Ihnen wurde der Film in den Abendstunden des Karfreitags in voller Länge gezeigt. Dem Betroffenen war bekannt, dass die Vorführung des Films an dem stillen Feiertag gegen das Feiertagsgesetz NW verstoßen würde ...

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