Wenn ein Richter krank wird – geht es nicht sofort weiter, man muss warten….

von Detlef Burhoff

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Wenn ein Richter während der Hauptverhandlung krank wird, dann ist es – je nach Länge der Erkrankung – ggf. aus mit der Hauptverhandlung, es sei denn das Gericht hat einen Ergänzungsrichter zugezogen, der für den erkrankten Kollegen einspringen kann. Zu der Frage, wann denn eingesprungen werden kann, hat jetzt der 3. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl . v. 08.03.2016 – 3 StR 544/15 – entschieden.

Die Hauptverhandlung vor dem LG Hannover hatte unter Zuziehung eines Ergänzungsrichters begonnen. Zu Beginn des 15. Verhandlungstages am 30.06.2015 teilte der Vorsitzende dann mit, dass eine beisitzende Richterin an der weiteren Mitwirkung in der Hauptverhandlung verhindert sei, weil ihr wegen einer Komplikation bei ihrer Schwangerschaft aus medizinischen Gründen zunächst für die Dauer von zwei Wochen ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen worden und ungewiss sei, ob sie danach wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren werde; deshalb sei der Ergänzungsrichter eingetreten. Die Angeklagten rügten daraufhin die vorschriftswidrige Besetzung der Kammer und beantragten, die Hauptverhandlung zu unterbrechen, um sie später ggf. unter Mitwirkung der beisitzenden Richterin fortzusetzen. Das lehnte der Vorsitzende ab. Die Hauptverhandlung wurde aber bis zur Urteilsverkündung in der geänderten Besetzung fortgeführt. Der BGH hat das Urteil des LG wegen eines Verstoßes gegen § 338 Nr. 1 StPO aufgehoben.

Der Leitsatz der zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmten Entscheidung:

Kann ein zur Urteilsfindung berufener Richter wegen Krankheit nicht zu einer Hauptverhandlung erscheinen, die bereits an mindestens zehn Tagen stattgefunden hat (§ 229 Abs. 3 Satz 1 StPO), so kommt der Eintritt eines Ergänzungsrichters (§ 192 Abs ...

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