Tochter immer noch nicht tot – Polizei gewährt keinen Urlaub mehr

von Andreas Stephan

Ein Polizeibeamter erhielt von seiner Dienststelle regelmäßig Sonderurlaub für die Begleitung seiner kranken Tochter bei Hospizaufenthalten. Nach 10 Jahren problemloser Sonderurlaubsgewährung weigerte sich die Polizeidirektion Osnabrück, weiteren Sonderurlaub zu gewähren. Die Begründung ist kurios und traurig zugleich: Weil die Tochter des Beamten immer noch am Leben sei, bestünden begründete Zweifel daran, dass für sie nur noch eine begrenzte Lebensdauer von wenigen Monaten zu erwarten sei.

Die mittlerweile 25-jährige Tochter leidet an einer angeborenen und unheilbaren Stoffwechselkrankheit und ist mit einem Grad der Behinderung von 100 als Schwerbehinderte anerkannt. Sie kann nicht mehr sprechen, ist auf den Rollstuhl angewiesen und der höchsten Pflegestufe zugeordnet. Um weiterhin Sonderurlaub für Hospizaufenthalte zu erhalten, stellte der Polizeibeamte im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes einen Antrag vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück seinen Arbeitgeber hierzu zu verpflichten. Dabei konnte er eine Bescheinigung des Chefarztes eines Klinikums vorlegen, wonach das Gesamtkrankheitsbild als palliative Situation einzuschätzen sei, die Krankheit seiner Tochter sich in einem sehr weit fortgeschrittenen Stadium befinde und die Lebenserwartung mit Sicherheit als sehr begrenzt anzusehen sei. Der behandelnde Internist gelangte in einer ebenfalls überreichten Bescheinigung zu einer ähnlichen Einschätzung ...

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