Kunst ist mehr als nur Investition: zum Sampling-Urteil des BVerfG

“There is nothing so useless as doing efficiently that which should not be done at all.”

Mit diesem Zitat von Peter Drucker hatte vor einigen Jahren Lawrence Lessig die gerichtliche Auseinandersetzung um das Google Book Projekt kommentiert. Seine Vorbehalte galten einem privaten Urheberrechtsregime, das mit der Wirksamkeit des vorgeschlagenen Vergleichsvertrages entstanden wäre und das den Zugang zu den eingescannten kulturellen Schätzen von äußerst komplexen rechtlichen Regeln abhängig gemacht hätte (zu erahnen allein schon am Umfang des Vertragstextes von über 170 Seiten). Es kam bekanntlich anders: Nach über zehn Jahren Rechtsstreit in der Sache Authors Guild v. Google steht fest, dass sich Google bei seinem eigenmächtigen Handeln auf die dynamische Schrankenregelung der fair use-Klausel im amerikanischen Urheberrecht berufen kann.

Es ist, als hätte das BVerfG die Warnung Lessigs vor einer übermäßigen rechtlichen Erschwerung kultureller Praxis im Ohr gehabt, als es der Verfassungsbeschwerde von Moses Pelham gegen die Urteile stattgab, die ihm die Übernahme einer zweisekündigen Rhythmussequenz aus der Tonspur des Titels „Metall auf Metall“ der Gruppe „Kraftwerk“ als rhythmische Dauerschleife für den eigenen Hip Hop-Titel „Nur mir“ untersagt hatten.

Da jedenfalls nach dem nationalen Werkbegriff in § 2 UrhG für derart kurze Samples ein eigenständiger urheberrechtlicher Schutz infolge fehlender Individualität des Werkteils nicht besteht (das mag freilich nach der Entscheidung des EuGH in der Sache Infopaq zweifelhaft sein), kreiste die zeitlich ähnlich imposante Prozessgeschichte von mehr als einer Dekade um die Frage, ob das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers (§ 85 UrhG) eine unautorisierte Verwendung des Samples in der Musik des Entlehnenden verbietet ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK