EU-Kommission: Rückübernahmenabkommen mit der Türkei tritt in Kraft

EU-Kommission: Rückübernahmenabkommen mit der Türkei tritt in Kraft

1. Juni 2016 by klauskohnen

Ab heute (Mittwoch) können Drittstaatsangehörige, die illegal aus der Türkei in die EU eingereist sind, einfacher in die Türkei zurückgeführt werden. Entsprechende Bestimmungen des Rückübernahmeabkommens zwischen der Türkei und der EU treten heute in Kraft. Ursprünglich sollten die Vorschriften zur Rückübernahme von Drittstaatsangehörigen erst am 1. Oktober 2017 in Kraft treten.

In ihrem gemeinsamen Aktionsplan EU-Türkei vom 29. November hatten sich beiden Seiten darauf geeinigt, die Verfahren zur Rückübernahme irregulärer Migranten entsprechend den einschlägigen Rückübernahmebestimmungen zu beschleunigen und die Vorschriften für Drittstaatsangehörige bereits ab 1. Juni 2016 anzuwenden. Die vollständige Umsetzung des Rückübernahmeabkommens ist eine der Anforderungen des Fahrplans für die Visaliberalisierung mit der Türkei.

Am 16. Dezember 2013 hatten die damalige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und die türkischen Behörden in Ankara das Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und der Türkei unterzeichnet und gemeinsam den Dialog über die Visaliberalisierung zwischen der EU und der Türkei eingeleitet ...

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