Bayerischer Städtetag: OB-Konferenz in Nürnberg – Zuwanderung und Integration

Bayerischer Städtetag: OB-Konferenz in Nürnberg – Zuwanderung und Integration

1. Juni 2016 by klauskohnen

Maly: „Es darf keine kalte Kommunalisierung der Integrationskosten geben“

Bund, Land und Kommunen beackern fünf Felder der Integration. Drei weite Felder liegen vor allem bei den Kommunen: Wohnen, Kinderbetreuung und Schulen, Grundsicherung für Arbeitsuchende. Bund und Land pflegen vor allem zwei Felder: Sprachkompetenz in Integrationskursen und Arbeitsförderung. Bei den Kommunen summieren sich mit steigender Tendenz enorme Kosten für Integration“, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly.

Maly sagt bei der Konferenz der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister des Bayerischen Städtetags in Nürnberg:

Ein riesiger Kostenblock wächst mit den Kosten der Unterkunft. Der Bund muss die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei der Erstattung der Kosten der Unterkunft an Hartz-IV-Empfänger übernehmen.“

Derzeit tragen die Kommunen zu zwei Dritteln und der Bund zu einem Drittel die Kosten der Unterkunft. Die Kosten der Unterkunft insgesamt für alle Hilfeempfänger betrugen im Jahr 2015 für bayerische Kommunen rund 1 Milliarde Euro. Die durch die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu erwartenden Mehrkosten der Unterkunft werden für das Jahr 2016 in Bayern mit über 200 Millionen Euro geschätzt.

Maly: „Für diese Kosten trägt der Bund die Verantwortung. Der Staat darf Menschen nach der Anerkennung als Flüchtling oder Asylbewerber nicht aus der Erstaufnahme in die Obdachlosigkeit entlassen und dann vor die Türen des Rathauses schicken. Der Bund muss die Kosten der Unterkunft voll übernehmen, die vom Flüchtlingszuzug verursacht werden. Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber ist keine herkömmliche Form der Obdachlosigkeit, wie wir sie laut Sicherheitsrecht auch als kommunale Aufgabe kennen, sondern liegt in der Verantwortung des Bundes ...Zum vollständigen Artikel

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